Irgendwann wurde es dem Kreml ganz offensichtlich selbst zu peinlich: Nachdem Wladimir Putins Zustimmungswerte sieben Wochen am Stück gesunken waren, stellte das staatliche Umfrageinstitut Wziom die Veröffentlichung der Daten nach dem 24. April vorübergehend einfach ein. Dieser ungewöhnliche Schritt markiert einen Wendepunkt in der russischen Innenpolitik und wirft ein Schlaglicht auf die zunehmende Nervosität im Machtzentrum des Kremls.
Historischer Kontext der Putin-Popularität
Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000 hat Wladimir Putin stets auf hohe Zustimmungswerte bauen können. Besonders nach der Annexion der Krim 2014 und dem Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 kletterten seine Ratings auf über 80 Prozent. Diese Popularität galt lange als Rückgrat seiner Herrschaft. Doch nun zeigen die Zahlen erstmals eine nachhaltige Abwärtstendenz. Das staatliche Meinungsforschungsinstitut WZIOM, das offiziell unabhängig ist, aber eng an die Regierung angebunden, hatte die wöchentlichen Umfragen traditionell veröffentlicht. Die plötzliche Einstellung der Veröffentlichung lässt vermuten, dass die Werte in den letzten Wochen unter eine kritische Schwelle gefallen sind, die das Narrativ der unerschütterlichen Unterstützung für Putin gefährden könnte.
Gründe für den Popularitätsverlust
Mehrere Faktoren tragen zu Putins sinkenden Zustimmungswerten bei. Der verheerende Krieg in der Ukraine, der sich inzwischen über zwei Jahre hinzieht, fordert täglich hohe Opferzahlen auf beiden Seiten. Die russische Mobilisierung im Herbst 2022 hat Hunderttausende Männer aus ihrem Alltag gerissen und Familien traumatisiert. Die wirtschaftlichen Sanktionen des Westens zeigen zunehmend Wirkung: Die Inflation steigt, viele Unternehmen haben Probleme mit Ersatzteilen und Exporten. Die Reallöhne sinken, und die Kaufkraft der Bevölkerung nimmt ab. Kriegsmüdigkeit macht sich breit, auch wenn die staatliche Propaganda weiterhin ein Bild des Sieges zeichnet. Hinzu kommen innenpolitische Spannungen: Die Elitefraktionen ringen um Einfluss, und der private Militärkonzern Wagner unter Jewgeni Prigoschin hat offene Rebellion gezeigt. Der Tod von Prigoschin im August 2023 beruhigte die Lage nur oberflächlich. Solche Risse im Machtapparat wirken sich auch auf das Vertrauen der Bevölkerung aus.
Die Rolle von WZIOM und die Kontrolle von Informationen
WZIOM (VTsIOM) ist das einflussreichste Meinungsforschungsinstitut Russlands und wird oft als Gradmesser der öffentlichen Stimmung zitiert. In autoritären Systemen ist die Kontrolle solcher Daten entscheidend. Wenn offizielle Zahlen nicht mehr veröffentlicht werden, geht die Botschaft an die Elite: Die Lage ist ernster, als zugegeben wird. Experten wie der Politologe Dmitri Oreschkin weisen darauf hin, dass die Einstellung der Veröffentlichung ein Warnsignal ist. „Der Kreml hat Angst, dass die schlechten Zahlen die Loyalität der Gouverneure und Sicherheitskräfte untergraben“, erklärte er in einem Interview. In den Jahren zuvor gab es immer wieder Vorwürfe der Manipulation von Umfrageergebnissen, doch ein Totalstopp der Publikation ist neu.
Auswirkungen auf den Machtapparat
Der sinkende Popularitätstrend könnte tatsächlich zum Auslöser für interne Machtkämpfe werden. Die russische Führung ist kein monolithischer Block, sondern besteht aus verschiedenen Clans: den Silowiki (Sicherheitskräfte), den Technokraten, den wirtschaftsliberalen Reformern und den nationalistischen Hardlinern. Bislang hielt Putin diese Gruppen durch seine überragende Autorität zusammen. Je schwächer seine Umfragewerte werden, desto eher könnten ambitionierte Akteure eigene Positionen stärken oder Nachfolgepläne schmieden. Besonders gefährdet sind diejenigen, die auf die Fortsetzung des Krieges setzen, wie etwa der Sekretär des Sicherheitsrates Nikolai Patruschew oder Verteidigungsminister Sergej Schoigu, dessen bisherige Position durch die Wagner-Revolte stark angegriffen wurde. Andererseits könnten moderate Kräfte, die auf einen Friedensschluss drängen, an Einfluss gewinnen – allerdings riskieren sie dabei, der Spaltung beschuldigt zu werden.
Die Bedeutung der öffentlichen Meinung in autoritären Regimen
Auch wenn Putin nicht direkt durch Wahlen abgewählt werden kann, spielt die öffentliche Meinung eine indirekte Rolle. In Systemen wie dem russischen, wo Legitimität stark auf performativer Unterstützung und Stabilität beruht, sind sinkende Zustimmungswerte gefährlich. Sie signalisieren, dass die Bevölkerung nicht mehr geschlossen hinter der Führung steht. Dies kann zu einer sich selbst verstärkenden Dynamik führen: Sinkende Popularität schwächt die Durchsetzungsfähigkeit des Präsidenten, was wiederum die Effektivität der Politik mindert. Besonders heikel ist die Lage in den Regionen, weit weg von Moskau. In vielen Teilen Sibiriens und des Fernen Ostens sind die wirtschaftlichen Probleme akut, und lokale Eliten könnten auf Distanz zum Zentrum gehen. Die Gouverneure, die überwiegend vom Kreml ernannt werden, müssen nun ihre eigene Position sichern, indem sie entweder besonders loyal wirken oder sich vorsichtig von der unpopulären Politik abgrenzen.
Vergleich mit früheren Krisen
Putin hat in seiner Amtszeit bereits mehrere Krisen überstanden: die Orange Revolution in der Ukraine (2004), die Wirtschaftskrise 2008/2009, die Proteste 2011/2012, die Annexion der Krim und die anfänglichen Sanktionen 2014. Jedes Mal gelang es ihm, das Blatt zu wenden – durch Ablenkung, Repression oder soziale Zugeständnisse. Die aktuelle Situation unterscheidet sich jedoch in zwei Punkten: Erstens ist der Konflikt in der Ukraine langwierig und blutig, mit vielen Toten und einer tiefen gesellschaftlichen Spaltung. Zweitens gibt es keine einfache externe Bedrohung mehr, die geeint mobilisieren könnte, da die Muster der Propaganda abgenutzt sind. Die Wirtschaft leidet unter chronischer Überhitzung und dem Fachkräftemangel durch Abwanderung und Mobilisierung. Viele junge, gebildete Russen sind ins Ausland gegangen. Der soziale Kitt bröckelt.
Mögliche Szenarien
Wenn die Popularität weiter fällt, könnte der Kreml verschiedene Maßnahmen ergreifen: eine noch stärkere Repression und Medienkontrolle, um negative Stimmen zu unterdrücken; eine symbolische politische Wende, etwa eine neue Offensive oder ein angebliches Friedensangebot; oder Versuche, die Wirtschaft zu stabilisieren, indem verstärkt auf chinesische Partner gesetzt wird. Allerdings sind die Handlungsoptionen begrenzt. Ein neuerlicher Militärerfolg ist ungewiss, die chinesische Hilfe kommt mit politischen Preisforderungen, und Repression allein kann langfristig keine Legitimität sichern. Die Einstellung der WZIOM-Daten zeigt, dass der Kreml die Krise erkannt hat, aber noch kein Rezept dagegen hat. In den nächsten Monaten wird entscheidend sein, ob es gelingt, den Abwärtstrend zu stoppen, bevor die Elite sich offen zu positionieren beginnt.
Der Satz des ungenannten Experten, dass dies „zum Trigger für einen Kampf im Machtapparat werden könnte“, ist mehr als eine Floskel. Es ist eine nüchterne Einschätzung der Risiken, denen jede autokratische Führung ausgesetzt ist, sobald der Glanz des Herrschers verblasst. Die Welt beobachtet gespannt, ob Putin erneut seine Resilienz beweisen kann oder ob die Risse im System sichtbarer werden.
Source: Tagesspiegel News